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Reform des EU-Rechtssystems für eine nachhaltige Gesellschaft

Zusammenfassung:

Unser Reformvorschlag zielt darauf ab, das Rechtssystem der Europäischen Union zu überarbeiten, um eine nachhaltigere und gerechtere Gesellschaft zu schaffen. Dieser Vorschlag umfasst eine Neudefinition der Verantwortung und der Maßnahmen zur Wiedergutmachung von Schäden, die durch kriminelle Handlungen verursacht werden. Die Reform basiert auf den Prinzipien der Verursacher- und Mitwirkendenhaftung, wobei die betroffenen Personen die Möglichkeit haben, zwischen zwei unterschiedlichen Rechtssystemen zu wählen.

Hauptpunkte des Reformvorschlags:

1. Verursacher- und Mitwirkendenhaftung: Anstelle der traditionellen Bestrafung von Tätern und Opfern schlagen wir vor, die Verantwortung für kriminelles Verhalten neu zu definieren. Jeder, der zu einem Schaden beiträgt oder ihn verursacht, ist für die Wiedergutmachung verantwortlich.
2. Wiedergutmachung durch Maßnahmenvollzug: Die Reform betont die Wiedergutmachung von Schäden als vorrangiges Ziel. Dies beinhaltet die Auflösung persönlicher und geschäftlicher Vermögenswerte sowie die Einbeziehung von Maßnahmenvollzug bei Personenschaden.
3. Wahl des Rechtssystems: Betroffene Personen haben das Recht, zwischen zwei Rechtssystemen zu wählen: das herkömmliche System mit Bestrafung oder das neue System mit Fokus auf Wiedergutmachung und Maßnahmenvollzug.
4. Abschaffung der Anwaltspflicht: Wir schlagen vor, die Anwaltspflicht abzuschaffen und stattdessen einen Rat von Rechtsexperten einzusetzen, der die Gesellschaft und das neue System repräsentiert. Betroffene können einen Rechtsbeistand, jedoch keine anwaltliche Vertretung erhalten.
5. Rat von Rechtsexperten anstelle von Richtern: Die Reform schlägt vor, die traditionelle Richterschaft durch einen Rat von Rechtsexperten zu ersetzen. Dieser Rat repräsentiert die Gesellschaft und das neue Rechtssystem. Betroffene Personen haben weiterhin das Recht auf einen Rechtsbeistand, jedoch keine anwaltliche Vertretung.
6. Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates: Zur Unterstützung und Überwachung des Reformprojekts schlagen wir die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates vor. Dieser Rat würde kurze Entscheidungswege gewährleisten, um effizient auf Herausforderungen zu reagieren.
7. Transparenz und Dateneinsicht: Um Transparenz zu gewährleisten, plädieren wir für die Veröffentlichung aller bürokratischen Daten und Handlungen sowie die Videoüberwachung öffentlicher Räume zur Beteiligung der Öffentlichkeit am Prozess.
8. Gesetzesnovelle und Vereinfachung: Die Reform beinhaltet eine umfassende Gesetzesnovelle, um das Rechtssystem zugänglicher und verständlicher zu gestalten, sodass jeder Bürger die Gesetze ohne anwaltliche Hilfe verstehen kann.
9. Verletzungsfreiheit als Ziel: Die Reform unterstreicht das Prinzip der Verletzungsfreiheit, wonach jeder, der Schaden verursacht hat, die Gelegenheit erhält, Wiedergutmachung zu leisten. Personen, die schwerwiegende Verbrechen begangen haben, können in isolierten Gemeinschaften leben, um Schäden zu verhindern.
10. Neues Lebensmodell in den isolierten Camps: Die isolierten Camps, die für straffällige Täter mit Personenschaden auf lebenslange Maßnahmenvollzug umgestellt werden, bieten ein neues Lebensmodell. In diesen Camps können die Straffälligen wichtigen Aufgaben nachgehen, die der Gesellschaft und den Bedürftigsten dienen. Das Lebensmodell in den Camps beinhaltet alle Elemente eines zufriedenen Lebens, darunter Unterkunft, Bildung, Gesundheitsfürsorge und soziale Integration. Die Arbeitszeit beträgt 20 Stunden pro Woche, wodurch ausreichend Zeit für Bildung, soziale Aktivitäten und persönliche Entwicklung bleibt.
    
11. Verwirkung des Rückkehrsrechts in die übliche Gesellschaft: Unter dem neuen Rechtssystem hat jeder straffällige Täter mit Personenschaden das Recht auf Rückkehr in die übliche Gesellschaft verwirkt. Dies dient dem Schutz vor Verletzungen gegenüber sich selbst und der Gesellschaft. Stattdessen erhalten diese Straffälligen ein neues Leben in Freiheit innerhalb einer neuen sozialen Ordnung, die auf Wiedergutmachung, Prävention und Integration ausgerichtet ist.
    Diese Ergänzungen betonen die Idee eines neuen Lebensmodells in den isolierten Camps und verdeutlichen, dass die Rückkehr in die übliche Gesellschaft durch ein neues Leben mit Unterstützung und Verantwortung ersetzt wird.
12. Umsetzung durch Pilotprojekt in einem EU-Musterstaat: Die Reform wird durch ein Pilotprojekt in einem EU-Musterstaat im kleinen Rahmen eingeführt. Dies ermöglicht eine laufende Evaluierung und Anpassung, um sicherzustellen, dass die Reform erfolgreich ist, bevor sie auf die gesamte EU ausgeweitet wird.
    
13. Autarke Betreibung der Camps: Alle Camps, die im Rahmen der Reform eingerichtet werden, sind darauf ausgelegt, sich selbst zu erhalten und ihre Betriebskosten durch die erzeugte Leistung zu decken. Diese Camps bilden autarke wirtschaftliche Einheiten und tragen zur finanziellen Selbstversorgung bei. Verletzungen der verletzungsfreien Ordnung führen zur Rückkehr ins Gefängnis mit allen dazugehörigen Konsequenzen.
    Diese Ergänzungen unterstreichen die Bedeutung von Pilotprojekten zur schrittweisen Einführung der Reform und betonen die wirtschaftliche Selbstständigkeit der Camps sowie die Konsequenzen bei Verletzungen der neuen Ordnung.

Fazit:

Unsere Reformvorschläge zielen darauf ab, das EU-Rechtssystem grundlegend zu transformieren, indem sie den Fokus auf Wiedergutmachung und Prävention legen. Betroffene Personen haben die Wahl, wie sie verurteilt werden möchten, während ethische und moralische Verantwortung betont werden. Ein Pilotprojekt soll die Machbarkeit dieser Reformen aufzeigen und als Grundlage für eine breitere Diskussion und Implementierung dienen.